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Opposition im Gemeinderat Haßloch schreibt an Umweltministerin Höfken wegen der Rehbachverlegung

Die oppositionellen Fraktionen im Gemeinderat Haßloch wenden sich in einem gemeinsamen Schreiben an Umweltministerin Ulrike Höfken. Anlass ist der Brief der Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD im Kreistag Bad Dürkheim. Sie reagierten verwundert, weil die abschließende Prüfung der Förderfähigkeit noch nicht positiv beschieden worden ist. Kein Wunder, denn der Landkreis Bad Dürkheim ist auf die 90%ige Förderung vom Land angewiesen.

Die Oppositionsfraktionen im Gemeinderat Haßloch hingegen halten die Rehbachverlegung für überteuert, nutzlos und umweltunverträglich und unterstützen die ausführliche Prüfung der Förderfähigkeit durch das Landesamt für Umweltschutz. Das Landesamt prüft, ob die Rehbachverlegung vom Land gefördert werden kann. Nach Auffassung der Haßlocher Oppositionsfraktionen FWG, HLL, GRÜNE und PiraDiLi ist das nicht der Fall. Hätten sich die Kreistagsfraktionen von SPD und CDU mit den Förderrichtlinien auseinander gesetzt, wüssten sie das auch. Dann wären sie nicht über die lange Überprüfung verwundert, sondern über ihren Förderantrag.

 


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