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Stellen Sie das Tanzen ein!

Am heutigen Karfreitag gilt in Rehinland.Pfalz wieder das Tanzverbot, das 1970 mit dem Landesfeiertagsgesetz in Rheinland-Pfalz eingeführt wurde. Nicht zum ersten Mal, wie der Blick in Wikipedia verrät[1]. Demnach haben vor allem die Nazis ein solches Verbot instrumentalisiert.

„Man könnte es für einen Aprilscherz halten, “ so Ralf Berger, Vorsitzender des Kreisverbandes und Gemeinderatsmitglied in Haßloch. Das Landesfeiertagsgesetz beinhaltet auch ein Verbot für öffentliche Versammlungen an gewissen Feiertagen[2]. Das hebelt das Versammlungsrecht aus, das im Grundgesetz garantiert wurde[3].

Ist das zeitgemäß? Gerade heute, wo angeblich auch der Islam zu Deutschland gehört?

[1] Wikipedia: Tanzverbot
[2] §6 LFtG vom 15.7.1970 für Rheinland-Pfalz
[3] Versammlungsrecht

 


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