Homepage der Piratenpartei Mittelhaardt

Jahresarchiv: 2014

„Neujahrsansprache“ von Ralf Berger

Allen Freunden und Mitlesern wünsche ich ein Frohes, Neues Jahr 2015! Ich hoffe, ihr alle hattet ein paar geruhsame Weihnachtstage und konntet euch gut erholen. - Mir ging es jedenfalls so und das war auch bitter nötig. Kurz vor Jahreswechsel schaut man immer zurück auf das letzte Jahr, auch und gerade, wenn man den Blick auf die Zukunft richtet. Ich möchte mich damit kurz fassen und im umgekehrter Reihenfolge vorgehen. Was die Deutschen in den letzten Wochen besonders beschäftigte, waren wohl...
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Haßlocher Haushaltsentwurf veröffentlicht

Gemeinderatsmitglied Ralf Berger hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für die Gemeinde Haßloch veröffentlicht. Damit haben jetzt alle BürgerInnen die Möglichkeit, sich zu informieren, wofür die Gemeindeverwaltung die Steuergelder verwenden will. Aber aufgepasst: Man kann es zwar lesen, aber verstehen kann man es ohne Nachfragen nicht. Der Haushaltsentwurf ist hier zu finden.
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keine Legitimation?

Die Bürgerinitiative "Neustadt plus" wollte ihre Gedanken in die Stadtentwicklungspläne einbringen - Bürgermeister Röthlingshöfer sagte dazu: Es fehlt der Bürgerinitiative an Legitimation. Nicht die Bürger brauchen eine Legitimation, wenn sie der Verwaltung ihre Wünsche, Träume, Hoffnungen und Wünsche mitteilen (Art. 20 GG, Absatz 2, Satz 1: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.). Tatsächlich ist es die Verwaltung, zu der auch der Stadtrat gehört, der einer Legitimation bedarf (Art. 20 GG, Ab...
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Datenschutz beim Jobcenter für die Tonne?

Wie jüngst bekannt wurde, sind am 11. August 2014 Daten der bei der Agentur für Arbeit gemeldete Personen im Müll gefunden worden. Die PIRATEN fordern daher eine umfassende Aufklärung und konkrete Maßnahmen: wie z.B. Einhalten von Datenschutzrichtlinien statt Lippenbekenntnisse. »Datenschutz muss verstanden und gelebt werden, nicht nur eine lästige Pflicht sein, die als Arbeitsvereinbarung unterschrieben werden muss« so Ralf Berger,Vorsitzender der PIRATEN im Kreisverband Mittelhaardt.  »Der Vo...
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Haßlocher Liste stellt Antrag zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung

"Die Piraten begrüßen und unterstützen den Antrag der HLL zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in Haßloch" sagt Ralf Berger (Piratenpartei). Schon lange fordern dies die Piraten in ihrem Programm. Bei Gesprächen mit Vertretern anderer Parteien wurde diesen Forderungen auch stets zugestimmt, allerdings folgten keine weiteren Schritte zur Umsetzung. "Wir sind gespannt zu sehen, ob diesem Antrag mehrheitlich zugestimmt wird" so Berger.  
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Kreisparteitag 2014.1

Beim ersten KPT standen Vorstandswahlen an. Der neue Vorstand besteht nur noch aus drei Personen: Zum Vorsitzenden wurde Ralf Berger (46, Haßloch) gewählt. Stellvertretender Vorsitzender ist nun Frank Behr (46, Haßloch) und neue und alte Schatzmeisterin ist Brigitte Haferkamp (47, Ruppertsberg).
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Piraten Mittelhaardt gratulieren zum Ratssitz!

Ralf Berger ist der erste Pirat, der in Rheinland-Pfalz aufgrund eines Wahlvorschlages der Piratenpartei in einen Gemeinderat einziehen wird.
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Piraten wirken! – auch ohne Zutun…

...vom KV Mittelhaardt wurden in den wichtigsten Städten des KV-Gebietes Bad Dürkheim und Neustadt freie WLAN-Zugriffspunkte installiert. Wir begrüßen dieses Initiative eines Providers, der damit eine der ältesten Forderungen der Piratenpartei nach freiem Internetzugang für jedermann erfüllte. In den Stadtzentren ist es damit allen Bürgern möglich einen schnellen WLAN-Zugang zu verwenden. Das ist zwar nur für 30 Minuten am Tag möglich, aber damit auch schon 30 Minuten länger als letzte Woche! ...
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Piratengrillen in Haßloch

Der Kreisverband Mittelhaardt der Piratenpartei lädt ein: Wer wissen will, wer wir Piraten sind, ist herzlich eingeladen beim Piratengrillen in Haßloch am 27.04.2014, ab 11.00 Uhr  in der neuen Haßlocher Grillhütte. Verschaffen Sie sich ein Bild, wer wir sind und was wir für Sie erreichen wollen. Piratengrillen_A6 Die Grillhütte findet ihr in der Siegfried-Perrey-Straße. Sie ist von der Neustadter Straße (L532) aus gut zu sehen, aber nicht direkt zu erreichen. Ebenfalls gut sichtbar...
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PIRATEN treten erstmals bei der Kreistagswahl DÜW an

Die PIRATEN haben die erste Hürde zur Zulassung genommen: 235 Unterstützungsunterschriften wurden wenige Minuten vor dem offiziellen Einreichungsschluss bei der Kreisverwaltung in Bad Dürkheim eingereicht. Und damit nur fünf Unterschriften mehr als notwendig waren. Nach der Zulassung durch den Kreiswahlausschuss am Mittwoch Mittag, nimmt der Kreisverband Mittelhaardt der Piratenpartei direkt den Wahlkampf auf. Mit nur 9 Kandidaten auf der Parteienliste nehmen sie den Stimmenverlust bei Listenwäh...
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