Homepage der Piratenpartei Mittelhaardt

Frohes Fest gehabt?

Ich hoffe, ihr hattet ein frohes Weihnachtsfest? Ein gutes Jahr 2016 wünschen die Piraten Mittelhaardt allen Lesern. Falls Ihr Smartphones, Computer oder Haushaltsgeräte mit Internetfähigkeit geschenkt bekommen habt, solltet Ihr daran denken, dass der Weihnachtsmann nur ein Märchen ist - die NSA und andere Geheimdienste jedoch sind Realität. Und die wissen alles über Euch, was sie wissen wollen. Und die von euch gewählten Politiker glauben auch, dass sie das wissen müssen. In 2016 gibt es ...
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Rehbachverlegung mit Auflagen genehmigt – Piraten sind immer noch dagegen

Die Verlegung des Rehbachs in Haßloch schadet der Natur mehr, als sie ihr nutzt. Und der integrierte Hochwasserschutz fehlt auch. Der Planfeststellungsbeschluss macht zusätzliche Auflagen, die Schäden an der Natur ausgleichen sollen. Das macht die Rehbachverlegung noch teurer. Daneben korrigiert der Planfeststellungsbeschluss aber auch manche Falschbehauptung und ersetzt sie durch andere unhaltbare Falschaussagen: Die Trinkwasserbrunnen der Stadt Neustadt, die im möglichen Retentionsraum ...
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Sozialdemokratische Union für die Vorratsdatenspeicherung

Das war es dann (vorerst) um die Privatsphäre und Bürgerrechte. Dass mit der Vorratsdatenspeicherung alle BürgerInnen unter Generalverdacht gestellt werden, scheint die Sozialdemokratische Union in Berlin nicht zu interessieren. Oder ist das nur noch ein Kollateralschaden, was mit den Bürgern und Bürgerinnen  der Bananenrepublik Deutschland passiert? Vielleicht liegt es ja nur daran, dass wir Überwachung lieben? In dem Fall empfehlen wir, sich dieses Video anzusehen!
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Piraten für Klimaschutz

Die Piraten Mittelhaardt werden am kommenden Samstag, den 26.09.2015 an dem Klima-Aktionstag in Neustadt teilnehmen. Ziel der Aktion, an der sich noch mindestens 12 andere  Initiativen beteiligen werden, ist es, möglichst viele Unterzeichner einer Petition an den Welt-Klima-Gipfel in Paris zu finden. Gleichzeitig sollen alle BürgerInnen von Neustadt für das Thema "Klimaschutz" und die Eigenverantwortung sensibilisiert werden.
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Haßloch im 21. Jahrhundert angekommen

Neue Website der Gemeinde Haßloch   Die PIRATEN Mittelhaardt gratulieren der Gemeindeverwaltung zu ihrem neuen Webdesign und dem gelungenen neuen Auftritt der Gemeinde im Internet. Nach vielen Monaten Kritik an dem völlig veralteten, peinlichen Auftritt ging die neue Webseite heute online. Damit ist der Internet-Auftritt von Haßloch endlich im 21. Jahrhundert angekommen. "Jetzt fehlt dem Dorf nur noch freies WLAN, sichere (verschlüsselte Kommunikation) und Papierlose Sitzungen," so Ra...
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Stellen Sie das Tanzen ein!

Am heutigen Karfreitag gilt in Rehinland.Pfalz wieder das Tanzverbot, das 1970 mit dem Landesfeiertagsgesetz in Rheinland-Pfalz eingeführt wurde. Nicht zum ersten Mal, wie der Blick in Wikipedia verrät[1]. Demnach haben vor allem die Nazis ein solches Verbot instrumentalisiert. "Man könnte es für einen Aprilscherz halten, " so Ralf Berger, Vorsitzender des Kreisverbandes und Gemeinderatsmitglied in Haßloch. Das Landesfeiertagsgesetz beinhaltet auch ein Verbot für öffentliche Versammlungen an ...
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Doppelhaushalt der Kommune Haßloch

Der Gemeinderat Haßloch hat seinen Doppelhaushalt 2015/16 verabschiedet: Hohen Einnahmen stehen noch höhere Ausgaben gegenüber  - 2 Mio Defizit, und das obwohl die Zukunft des Badepark überhaupt nicht im Entwurf zu finden ist. Das Millionendefizit wird im Nachtragshaushalt noch größer werden. Die Stellungnahme der Fraktion PiraDiLi, wie Ralf Berger Sie verlesen hat, finden Sie hier. Die Fraktion lehnte den Haushaltsentwurf ab. Stellungnahme: Haushaltsentwurf 2015/16 Sehr geehrte Herr Bürgerm...
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Haßlocher Piraten unterstützen Yannik R.

Haßlocher Piraten spenden für den an Leukämie erkrankten Yannik R. Gemeinderatsmitglied Ralf Berger und Ausschussmitglied Frank Behr unterstützen mit Spenden in Höhe von vier Sitzungsgeldern die Stefan-Morsch-Stiftung, Deutschlands älteste Stammzellspenderdatei. Die Stiftung finanziert mit Spenden die Typisierung von Personen, deren Stammzellen für die Behandlung vieler Krankheiten in Frage kommen. Mittlerweile ist ein Spender für Yannik gefunden (http://www.swr.de/landesschau-rp/gute-nachric...
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„Neujahrsansprache“ von Ralf Berger

Allen Freunden und Mitlesern wünsche ich ein Frohes, Neues Jahr 2015! Ich hoffe, ihr alle hattet ein paar geruhsame Weihnachtstage und konntet euch gut erholen. - Mir ging es jedenfalls so und das war auch bitter nötig. Kurz vor Jahreswechsel schaut man immer zurück auf das letzte Jahr, auch und gerade, wenn man den Blick auf die Zukunft richtet. Ich möchte mich damit kurz fassen und im umgekehrter Reihenfolge vorgehen. Was die Deutschen in den letzten Wochen besonders beschäftigte, waren wohl...
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Haßlocher Haushaltsentwurf veröffentlicht

Gemeinderatsmitglied Ralf Berger hat den Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/16 für die Gemeinde Haßloch veröffentlicht. Damit haben jetzt alle BürgerInnen die Möglichkeit, sich zu informieren, wofür die Gemeindeverwaltung die Steuergelder verwenden will. Aber aufgepasst: Man kann es zwar lesen, aber verstehen kann man es ohne Nachfragen nicht. Der Haushaltsentwurf ist hier zu finden.
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