Homepage der Piratenpartei Mittelhaardt

Anstalt

Dein Leben kann einen Sinn haben – werde Demokrat

Manch ein junger Mann spürt keine Würde in diesem Land. Er findet nichts Heiliges, keine Ehrfurcht, kein Respekt. Er sieht nur Zügellosigkeit, Ellenbogen, das Recht des Stärkeren. Darum gebe es auch keinen rechten Weg, kein edles Ziel. Einzig Geld sei das Maß der Dinge in Deutschland, und dem folge Statusdenken, Herablassung, Kälte, Verachtung. Und ist da nicht etwas dran? Die Starken nehmen sich, was sie wollen, ungestraft auch wenn sie kein Recht dazu haben. Damit werden sie noch stärker und...
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TERRORISMUS BEDROHT UNS ALLE – ABER NUR SELTEN DURCH ANSCHLÄGE

Kennen Sie Estland? Ein kleines, erstaunliches EU-Land. Eins der erstaunlichsten Dinge an Estland ist die Menge an Daten, die die Staatsverwaltung über ihre Bürger speichert. Richtig, das passiert auch bei uns, aber die Esten kennen jeden Datensatz, den ihre Verwaltung über sie speichert, und sie erhalten jedes Mal eine Mitteilung, wenn öffentliche Einrichtungen Daten eines Bürgers herausgeben. Damit ist die estnische Staatsverwaltung schnell, transparent, flexibel und vertrauenswürdig. Die Est...
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KRISE? weiter so – bis ALLES in Flammen steht

Problem Flüchtlinge: Mehr Mauern? Problem radikale Gewalt: Weiter weggucken? Problem Verkehr: Mehr Autos? Problem Infrastruktur: Mehr Privatisierung? Problem Klimawandel: Mehr Braunkohle fördern? Problem soziale Spaltung: Mehr Last für Normalverdiener? Problem Wohnungsmangel: Höhere Mieten? ALLES FALSCH! All dies sind wirklich drängende Probleme, und zu allen fällt den Spitzen der Gesellschaft nichts anderes ein als die Mittel, die schon vor 40 Jahren nicht mehr tauglich waren. Das besc...
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Rehbachverlegung mit Auflagen genehmigt – Piraten sind immer noch dagegen

Die Verlegung des Rehbachs in Haßloch schadet der Natur mehr, als sie ihr nutzt. Und der integrierte Hochwasserschutz fehlt auch. Der Planfeststellungsbeschluss macht zusätzliche Auflagen, die Schäden an der Natur ausgleichen sollen. Das macht die Rehbachverlegung noch teurer. Daneben korrigiert der Planfeststellungsbeschluss aber auch manche Falschbehauptung und ersetzt sie durch andere unhaltbare Falschaussagen: Die Trinkwasserbrunnen der Stadt Neustadt, die im möglichen Retentionsraum ...
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Sozialdemokratische Union für die Vorratsdatenspeicherung

Das war es dann (vorerst) um die Privatsphäre und Bürgerrechte. Dass mit der Vorratsdatenspeicherung alle BürgerInnen unter Generalverdacht gestellt werden, scheint die Sozialdemokratische Union in Berlin nicht zu interessieren. Oder ist das nur noch ein Kollateralschaden, was mit den Bürgern und Bürgerinnen  der Bananenrepublik Deutschland passiert? Vielleicht liegt es ja nur daran, dass wir Überwachung lieben? In dem Fall empfehlen wir, sich dieses Video anzusehen!
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Haßloch im 21. Jahrhundert angekommen

Neue Website der Gemeinde Haßloch   Die PIRATEN Mittelhaardt gratulieren der Gemeindeverwaltung zu ihrem neuen Webdesign und dem gelungenen neuen Auftritt der Gemeinde im Internet. Nach vielen Monaten Kritik an dem völlig veralteten, peinlichen Auftritt ging die neue Webseite heute online. Damit ist der Internet-Auftritt von Haßloch endlich im 21. Jahrhundert angekommen. "Jetzt fehlt dem Dorf nur noch freies WLAN, sichere (verschlüsselte Kommunikation) und Papierlose Sitzungen," so Ra...
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Stellen Sie das Tanzen ein!

Am heutigen Karfreitag gilt in Rehinland.Pfalz wieder das Tanzverbot, das 1970 mit dem Landesfeiertagsgesetz in Rheinland-Pfalz eingeführt wurde. Nicht zum ersten Mal, wie der Blick in Wikipedia verrät[1]. Demnach haben vor allem die Nazis ein solches Verbot instrumentalisiert. "Man könnte es für einen Aprilscherz halten, " so Ralf Berger, Vorsitzender des Kreisverbandes und Gemeinderatsmitglied in Haßloch. Das Landesfeiertagsgesetz beinhaltet auch ein Verbot für öffentliche Versammlungen an ...
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Doppelhaushalt der Kommune Haßloch

Der Gemeinderat Haßloch hat seinen Doppelhaushalt 2015/16 verabschiedet: Hohen Einnahmen stehen noch höhere Ausgaben gegenüber  - 2 Mio Defizit, und das obwohl die Zukunft des Badepark überhaupt nicht im Entwurf zu finden ist. Das Millionendefizit wird im Nachtragshaushalt noch größer werden. Die Stellungnahme der Fraktion PiraDiLi, wie Ralf Berger Sie verlesen hat, finden Sie hier. Die Fraktion lehnte den Haushaltsentwurf ab. Stellungnahme: Haushaltsentwurf 2015/16 Sehr geehrte Herr Bürgerm...
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Haßlocher Piraten unterstützen Yannik R.

Haßlocher Piraten spenden für den an Leukämie erkrankten Yannik R. Gemeinderatsmitglied Ralf Berger und Ausschussmitglied Frank Behr unterstützen mit Spenden in Höhe von vier Sitzungsgeldern die Stefan-Morsch-Stiftung, Deutschlands älteste Stammzellspenderdatei. Die Stiftung finanziert mit Spenden die Typisierung von Personen, deren Stammzellen für die Behandlung vieler Krankheiten in Frage kommen. Mittlerweile ist ein Spender für Yannik gefunden (http://www.swr.de/landesschau-rp/gute-nachric...
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„Neujahrsansprache“ von Ralf Berger

Allen Freunden und Mitlesern wünsche ich ein Frohes, Neues Jahr 2015! Ich hoffe, ihr alle hattet ein paar geruhsame Weihnachtstage und konntet euch gut erholen. - Mir ging es jedenfalls so und das war auch bitter nötig. Kurz vor Jahreswechsel schaut man immer zurück auf das letzte Jahr, auch und gerade, wenn man den Blick auf die Zukunft richtet. Ich möchte mich damit kurz fassen und im umgekehrter Reihenfolge vorgehen. Was die Deutschen in den letzten Wochen besonders beschäftigte, waren wohl...
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